Kategorie: Allgemeines Strafrecht

Unternehmensstrafrecht

Strafrecht Basics: Was ist ein Ermittlungsverfahren?

Das Ermittlungsverfahren – auch Vorverfahren genannt – ist der erste Teil eines Straf- oder Bußgeldverfahrens. Ziel ist es, den tatsächlichen Geschehensablauf einer etwaigen Straftat oder Ordnungswidrigkeit zu ermitteln. Voraussetzung für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ist ein Anfangsverdacht. Doch wie läuft so ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren überhaupt ab? Wir haben es im Folgenden einmal kurz zusammengefasst.

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Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Kampf gegen Hass im Netz: das Netzwerkdurchsetzungsgesetz 2021

Um Hasskriminalität, „Fake News“ und andere strafbare Inhalte auf sozialen Netzwerken wirksamer zu bekämpfen, wurden 2021 zwei neue Gesetzesvorhaben umgesetzt. Wir zeigen auf, was Anbieter sozialer Netzwerke aus strafrechtlicher Sicht nun beachten müssen.

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Neue Koalition, neues Glück? – Bedeutung des Koalitionsvertrags für das (Unternehmens-)Strafrecht

Die Ampel-Parteien haben ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Darin betonen sie die Anwendung des Strafrechts als Ultima Ratio. Prävention, Resozialisierung und die Entlastung der Justiz sollen bei der „Modernisierung des Strafrechts“ die größte Rolle spielen.

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Impfpass

Gefälschte Corona-Impfpässe: Auch die „Ampel“ will die Strafbarkeit reformieren

Nach dem Gesetzesentwurf der Unionsfraktion zur Strafbarkeit bezüglich gefälschter Impfpässe, brachten auch die „Ampel“-Koalitionäre einen Entwurf in das Gesetzgebungsverfahren ein. Der Bundesrat stimmte der vom Bundestag verabschiedeten Fassung nun zu.

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Unternehmensstrafrecht

Strafrecht Basics – Durchsuchungen Teil 3: die IT-Durchsuchung

Digitale Beweismittel stehen immer häufiger im Zentrum der Beweisgewinnung. Warum Unternehmen gut beraten sind, sich mit den Besonderheiten der IT-Durchsuchung vertraut zu machen, beleuchten wir in diesem dritten Teil unserer Beitragsreihe zum Thema Durchsuchungen.

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